Kosmopiloten

Telepolis:
“Ein Blogger, der seit Jahren das Treiben von Sekten usw. dokumentiert, hatte ausgiebig Erfahrung mit einstweiligen Unterlassungsverfügungen des Landgerichts Hamburg gesammelt, das sich dank fliegendem Gerichtsstand deutschlandweit für örtlich zuständig hält. Letztes Jahr drehte der genervte Blogger den Spieß um und nahm selbst einen hartnäckigen Abmahner auf Unterlassung in Anspruch. Er nutzte diese Gelegenheit gleichzeitig [...]

[Mehrlesen →]

netzpolitik.org:
“Heute konnte man im Stream des EU-Parlaments eine Anhörung zu ACTA verfolgen, die vom Bürgerrechtsausschuss (LIBE) organisiert wurde (Programm pdf). Die Veranstaltung war in vielen Punkten wirklich sehr aufschlussreich und auch eine gute Warnung, für alle die verstehen wollen, wie es um das umstrittene Abkommen in Europa momentan steht. Das ACTA tot sei, hört man [...]

[Mehrlesen →]

heise online:
“Nun hat sich auch die SPD dafür ausgesprochen, den Missbrauch von Urheberrechtsabmahnungen einzudämmen. Dazu plant die Partei offenbar einen eigenen Gesetzentwurf. Ziel soll sein, dass auf Tauschbörsennutzer spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien pro Abmahnung im privaten Bereich nicht mehr 500 bis 1200 Euro, sondern maximal 100 bis 200 Euro verlangen dürfen. Dies erklärte der rechtspolitische Sprecher der [...]

[Mehrlesen →]

ard.de:
“Das Internet ist kein rechtsfreier Raum – es gibt Spielregeln für alle, die zum Beispiel Facebook nutzen oder bloggen. Auf der Internetkonferenz re:publica haben wir Rechtsanwalt Udo Vetter getroffen, der das Internetrecht-Blog “Lawblog.de” betreibt. Er gibt Tipps für den juristischen Alltag im Internet.”

[Mehrlesen →]

computerwoche.de:
“Fehlen Angaben zu Registernummer, Registergericht und Umsatzsteuer-ID, ist dies ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht. “

[Mehrlesen →]

SPIEGEL ONLINE:
“Per Facebook soll ein 18-Jähriger andere dazu aufgefordert haben, das Polizeikommissariat in Emden zu stürmen und den mutmaßlichen Mörder eines Mädchens zu töten. Für den Aufruf zur Lynchjustiz muss sich der junge Mann ab Ende Mai vor Gericht verantworten.”

[Mehrlesen →]

ZEIT ONLINE:
“Der Betreiber einer Profilseite bei Facebook ist auch für Kommentare und Bilder verantwortlich, die andere bei ihm hinterlassen. Denn sie ist so öffentlich wie ein Blog.”

[Mehrlesen →]

ZDNet.de:
“Neelie Kroes, Vizepräsidentin der EU und Kommissarin für die Digitale Agenda, erwartet, dass das umstrittene Anti-Piraterieabkommen ACTA von der Europäischen Union nicht ratifiziert werden wird. Wie The Guardian berichtet, sagte Kroes am Freitag: “Wir leben jetzt wahrscheinlich in einer Welt ohne SOPA und ACTA.” “

[Mehrlesen →]

ZDNet.de:
“Das Weiße Haus hat bestätigt, das US-Präsident Barack Obama sein Veto gegen das umstrittene Cybersecurity-Gesetz CISPA einlegen wird. Wie Techdirt berichtet, hatte der Präsident schon früher damit gedroht, dem Cyber Intelligence Sharing und Protection Act (CISPA) seine Zustimmung zu verweigern. “

[Mehrlesen →]

heise online:
“Bundesregierung sieht keinen Handlungsbedarf bei ACTA
Die Bundesregierung sieht derzeit keine Notwendigkeit, sich mit der Frage der Ratifizierung des umstrittenen Anti-Piraterie-Abkommens ACTA zu befassen. Man könne davon ausgehen, dass ACTA vom Europäischen Parlament nicht angenommen wird, versicherte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesjustizministerium, Max Stadler, bei einer Anhörung im Petitionsausschuss des Bundestags am Montag. Der Unternehmer [...]

[Mehrlesen →]

ZDNet.de:
“Für das eigene Unternehmen in Blogs unter fremder Flagge Werbung zu machen, ist wettbewerbswidrig. Das geht aus einem aktuellen Urteil das Landgerichts Hamburg hervor, auf das Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde Beuger Solmecke hinweist. Mit solchen Beiträgen verstoße deren Autor zudem gegen das Telemdiengesetz, schreibt der Anwalt. “

[Mehrlesen →]

SPIEGEL ONLINE:
“Jetzt könnte es für YouTube teuer werden: Ein Gericht hat entschieden, dass die Plattform bei jedem neuen Upload prüfen muss, ob der Beitrag die Rechte von Gema-Mitgliedern verletzt. Es geht derzeit nur um sieben Werke, doch die umfassende Prüfpflicht könnte leicht auf weitere Stücke ausgeweitet werden.”

[Mehrlesen →]

netzpolitik.org:
“Der Europäische Gerichtshof hat soeben ein Urteil verkündet, dass Vorratsdaten auch gegen Filesharing genutzt werden dürfen:”

[Mehrlesen →]

computerwoche.de:
“Vor 50 Jahren besang Conny Froboess “Zwei kleine Italiener”. Jetzt könnte das Liedchen nicht nur Schlager-, sondern auch Rechtsgeschichte schreiben. Das Landgericht Hamburg entscheidet morgen über eine Klage der Verwertungsgesellschaft Gema gegen den Google-Dienst YouTube. “

[Mehrlesen →]

ZDNet.de:
“Das umstrittene US-Gesetz CISPA liegt in einer neuen, leicht entschärften Version vor, über die der Kongress kommende Woche abstimmen soll. Allerdings sieht diese Fassung immer noch vor, dass Internetfirmen vertrauliche Kundendaten an den Geheimdienst National Security Agency übergeben. Die Rechtsberaterin der ACLU Michelle Richardson kritisiert, dass die NSA so an “alle Arten von vertraulichen Informationen [...]

[Mehrlesen →]