Dies ist das Archiv zu der Kategorie 'Netzsperre'.

Internet-Zensur: USA prüfen Klage gegen China

Abgelegt unter Netzsperre am 10.03.2010
futurezone:

“Vor Welthandelsorganisation (WTO)”

ACTA: Vor Ultimatum des EU-Parlaments

Abgelegt unter Copyright, Datenschutz, Netzsperre am 10.03.2010
futurezone:

“In einem Entschließungsantrag fordern Vertreter aller Fraktionen des Europaparlaments die EU-Kommission ultimativ auf, den Text des bisher geheim gehaltenen “Anti-Piraterie”-Abkommens ACTA zu veröffentlichen. Die Parlamentarier fordern ihre durch den Lissabon-Vertrag erweiterten Rechte ein und drohen mit “angemessenen Gegenmaßnahmen”.”

futurezone:

ACTA: EU-Kommission weicht Parlament aus
In der Debatte über das umstrittene Anti-Piraterie-Abkommen Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) hat EU-Handelskommissar Karel de Gucht am Dienstagabend im EU-Parlament in Straßburg die bisherige Verschwiegenheit der Verhandlungspartner verteidigt.”

futurezone:

ACTA: EU-Parlament watscht Kommission
Mit 633 gegen 13 Stimmen hat sich das EU-Parlament am Mittwoch für eine vollständige Offenlegung der Geheimverhandlungen um das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA ausgesprochen. Dabei fielen auch deftige Worte in Richtung Kommission, weil sie das Parlament als “Fußabstreifer” behandelt habe.”

Copyright-Gesetz als Zensurinstrument

Abgelegt unter Copyright, Netzsperre am 05.03.2010

futurezone:

“Die US-Bürgerrechtsorganisation Electronic Frontier Foundation (EFF) hat dokumentiert, wie der Digital Millennium Copyright Act (DMCA) in zwölf Jahren zur Einschränkung bürgerlicher Grundrechte in den USA beigetragen hat. Mit dem ACTA-Abkommen sollen DMCA-Prinzipien auch in die EU exportiert werden.”

Streit über Netzsperren in Afghanistan

Abgelegt unter Netzsperre am 05.03.2010

futurezone:

“Die afghanische Regierung hat angekündigt, einige Websites mit Sex- und Gewaltinhalten sperren zu wollen. Eine umstrittene Taliban-Site soll aber erreichbar bleiben.”

Familienministerin Schröder rüffelt von der Leyen

Abgelegt unter Netzsperre am 25.02.2010
SPIEGEL.de:

“Neuanfang im Kampf gegen Kinderpornografie: Familienministerin Kristina Schröder kritisiert im SPIEGEL-ONLINE-Interview indirekt ihre Vorgängerin Ursula von der Leyen. Sie plant ein Bündnis mit der Netzgemeinde, um problematische Inhalt im Internet zu löschen, anstatt zu sperren.”

Das ungeliebte Gesetz

Abgelegt unter Netzsperre am 25.02.2010

SWR.de:

“Das Parlament muss sich heute mit dem Internetsperren-Gesetz gegen Kinderpornographie beschäftigen, das keiner mehr will – auch keine der fünf Bundestagsfraktionen. SPD, Grüne und Linkspartei fordern die Aufhebung. Union und FDP haben sich bereits geeinigt, die Regelung nicht anzuwenden.”

Jugendschutz: Angst vor Zensursula 2.0

Abgelegt unter Netzsperre am 24.02.2010
ZEIT.de:

“Jugendschutz im Netz soll verbessert werden. Kritiker sahen im ersten Entwurf des Staatsvertrags den Versuch, eine Zensurinfrastruktur zu bauen. Nun wird er geändert.”

Zensur und Hackerangriffe: Google und China wollen drüber reden

Abgelegt unter Netzsperre, Suchmaschinen am 23.02.2010
SPIEGEL.de:

“Wird jetzt doch wieder alles gut? Mit einem Paukenschlag hatte Google sein China-Engagement in Frage gestellt, sich offen gegen die staatlich verordnete Zensur gewandt. Noch scheint aber nicht alles verloren: Jetzt sollen Gespräche mit Regierungsvertretern wieder aufgenommen werden.”

Entwurf des Copyright-Pakts sieht Zugangssperren vor

Abgelegt unter Copyright, Netzsperre, Recht am 23.02.2010
SPIEGEL.de:

“Die Verhandlungen sind geheim: Regierungsvertreter beraten derzeit über ein internationales Abkommen zum Kampf gegen Raubkopierer und Produktpiraten. Nun ist ein Entwurf durchgesickert: In seiner derzeitigen Fassung schreibt der Pakt Straf-Sperrungen gegen Tauschbörsennutzer vor.”

heise.de:

EU-Parlamentarier rügen Heimlichtuerei bei ACTA
Mitglieder des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments (INTA) zeigten sich am Dienstag in Brüssel einmal mehr unzufrieden mit der Informationspolitik der Europäischen Kommission über die Verhandlungen zum umstrittenen Anti-Piraterie-Abkommen ACTA.”

Die Petition gegen Netzsperren war ein “voller” Erfolg

Abgelegt unter Netzsperre am 23.02.2010
Telepolis:

“Auf der öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses wurde noch einmal über das zum Wahlkampf lancierte Gesetz, das jetzt nicht angewendet wird, aber noch nicht aufgehoben wurde, diskutiert”

SPIEGEL.de:

Anhörung zum Netzsperren-Gesetz: “Vielleicht sollten wir chatten”
Der Petitionsausschuss des Bundestages muss sich mit dem Netzsperren-Gesetz auseinandersetzen, das längst beschlossen wurde und am Dienstag in Kraft tritt. Die Initiatorin der Massenbeschwerde, Franziska Heine, schlug sich souverän. Einige Unionspolitiker dagegen benahmen sich daneben.”


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