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Onlinedurchsuchung: Meine Festplatte

ZEIT.de:

“Die Karlsruher Richter schützen die Bürger
Endlich schützen die Karlsruher Richter den Bürger vor dem Zugriff des Staates auf seinen Computer.”

SPIEGEL.de:

“Richter erfinden das Computer-Grundrecht
Vorbeugendes Schnüffeln ist tabu – es muss Gefahr für Leib und Leben bestehen, bevor der Staat Festplatten ausspähen darf. Mit diesem Urteil ist das Verfassungsgericht im Informationszeitalter angekommen und hat ein IT-Grundrecht erfunden: Der Computer wird zum Teil der Persönlichkeit.”

stern.de:

“Ohrfeigen und ein neues Grundrecht
Das Bundesverfassungsgericht hat Online-Untersucher abgewatscht: Nur mit Erlaubnis der Richter dürfen sie in Bürger-Computern herumschnüffeln. Und das ist auch gut so – Bürgerrechte müssen geschützt werden. Auch die Bundesregierung sollte das in ihrem geplanten Gesetz respektieren. “

stern.de:

“Koalition will Gesetz zu Online-Razzien
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu Online-Durchsuchungen will sich die Koalition schnellstmöglich auf einen Gesetzentwurf einigen. Solche Durchsuchungen seien jetzt “unter engen Voraussetzungen” möglich, sagte Unions-Fraktionschef Volker Kauder.”

FAZ.NET

“Wiefelspütz will Computer-Urteil im Grundgesetz verankern
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Wiefelspütz setzt sich dafür ein, das neue Computer-Grundrecht ins Grundgesetz aufzunehmen. Das Bundesverfassungsgericht hatte es in seinem Urteil zu Online-Durchsuchungen entwickelt.”

tagesschau.de

“Online-Durchsuchungen: Schäuble plant Gesetz bis Sommer
Nach dem Karlsruher Urteil zu Online-Durchsuchungen will Bundesinnenminister Schäuble die gesetzlichen Regelungen rasch unter Dach und Fach bringen. Ziel sei, das Gesetz vor der Sommerpause durchs Parlament zu bringen, sagte ein Ministeriumssprecher.”

Dieser Eintrag wurde am Thursday, den 28.February 2008 um 11:58 veröffentlicht und in der Kategorie Datenschutz, Recht abgelegt. Du kannst alle Antworten zu diesem Eintrag via RSS 2.0 verfolgen. Du kannst eine Antwort hinterlassen oder einen Trackback von deiner Seite senden.

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